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AGB / Allgemeine Geschäftsbedingungen
1) Der Anbieter ermöglicht es Kunden auf seiner Datenplattform im Internet ihre eigenen
Inhalte zur Werbung & Information zu veröffentlichen. Die Nutzung dieser
Veröffentlichungsmöglichkeit erfolgt ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen, von denen der Kunde (=Auftraggeber) ausdrücklich Kenntnis
erlangt hat und dies durch seine Auftragserteilung bestätigt.
2) Der Kunde wird nur Inhalte veröffentlichen, die weder gegen gesetzliche Bestimmungen
oder gegen die Rechte Dritter verstoßen oder sittenwidrige, ehrverletzende oder rassistische
Elemente enthalten. Gleichzeitig hat der Kunde dabei nicht nur deutsche, sondern auch
ausländische Rechte zu beachten und ist in vollem Umfang für die von ihm veröffentlichten
Inhalte und Links selbst verantwortlich.
3) Der Kunde hält den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen den Anbieter
aufgrund einer angeblichen Verletzung ihrer Rechte durch gesetzwidriges Verhalten des
Kunden geltend machen sollten. Der Anbieter ist berechtigt, Auftritte in seiner
Datenplattform zu sperren, wenn Dritte Rechtsverletzungen bez. auf die veröffentlichten
Inhalte behaupten und diese Behauptung – ohne ausdrückliche Prüfungspflicht für den
Anbieter – glaubwürdig erscheint. Der Vergütungsanspruch des Anbieters bleibt durch eine
solche Sperrung des Kundenauftritts unberührt. Im übrigen kann der Anbieter die
Veröffentlichung von Kundeninhalten ablehnen, wenn diese z. B. technisch nicht
durchführbar sind oder gegen die wirtschaftlichen oder konzeptionellen Interessen des
Anbieters verstoßen. Aus einer solchen Ablehnung ergibt sich keinerlei Anspruch des
Kunden gegen den Anbieter.
4) Beantragt der Kunde beim Anbieter einen eigenen Zugangscode zur Datenplattform, um
Aktualisierungen seines Auftritts selbst durchführen zu können ist er für die Geheimhaltung
dieses Passwortes selbst verantwortlich und haftet diesbezüglich bei eventuellem
Mißbrauch dem Anbieter gegenüber.
5) Die Mindestnutzungsdauer zur Veröffentlichung des Kundenauftritts beträgt ein Jahr
beginnend mit dem Tag der Freischaltung oder – sollte der Kunde die benötigten Unterlagen
(Photos, Texte, etc.) nicht rechtzeitig beigebracht haben - mit dem für die Freischaltung im
Auftrag vorgesehenen Datum und verlängert sich automatisch jeweils um ein weiteres Jahr,
wenn er nicht von einem Vertragspartner mit einer Frist von 6 Wochen zum Ablauf des
Jahres schriftlich gekündigt worden ist. Die Rechnungsstellung und Fälligkeit der einzelnen
Rechnungspositionen ergeben sich aus der jeweils aktuellen Preisliste des Anbieters, wobei
alle Zahlungen spätestens bei Freischaltung des Kundenauftritts fällig und sofort zahlbar
sind. Für Gestaltungsaktivitäten ist der Anbieter berechtigt, Vorauskasse zu verlangen. Bei
Zahlungsverzug werden vom Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 4 % über dem
Diskontsatz der europäischen Zentralbank berechnet. Gleichzeitig ist der Anbieter
berechtigt, bis zur vollständigen Begleichung der offenen Rechnungspositionen den Auftritt
des Kunden zu sperren, ohne daß dadurch sein Vergütungsanspruch berührt wird. Liefert
der Kunde nicht innerhalb von 2 Wochen nach Auftragserteilung – insofern nichts anderes
vereinbart wurde – die notwendigen Vorlagen zur Veröffentlichung / Gestaltung seines
Auftritts kann der Anbieter die Erfüllung des Auftrages ablehnen und dem Kunden eine
Bearbeitungsgebühr von 35 % des ursprünglichen Auftragswertes in Rechnung stellen.
Unabhängig davon ist der Kunde dafür verantwortlich, daß die von ihm zur Veröffentlichung
vorgesehenen Inhalte den Anbieter so rechtzeitig erreichen, daß unter Berücksichtigung
einer normalen Bearbeitungszeit der gewünschte Freischaltungstermin auch eingehalten
6) Der Anbieter bemüht sich um größtmögliche Verfügbarkeit seiner Datenplattform im Internet,
wobei Einigkeit darüber besteht, daß eine 100%ige Verfügbarkeit nicht möglich ist, da
Betriebsunterbrechungen aufgrund von Wartungsarbeiten, Beseitigung von technischen
Störungen oder Durchführung von anderen Arbeiten unumgänglich sind. Ebenso kann eine
eingeschränkte Nutzung aufgrund von höherer Gewalt, kriegerischer Handlungen,
behördlicher Anordnungen, Kapazitätsüberlastung oder Störung der externen Leitungen, die
zur Datenplattform des Anbieters führen, vorkommen.
7) Eventuelle Mängel hat der Auftraggeber innerhalb von 14 Tagen nach Freischaltung seiner
gewünschten Inhalte oder deren Auftreten gegenüber dem Anbieter anzuzeigen. Ein Recht
auf Beseitigung dieser Mängel besteht nur dann, wenn der Kunde diese Mängel und die
Situation in der sie auftreten in nachvollziehbarer Form ausführlich schriftlich beschreibt.
Ausdrücklich keine Mängel stellen Änderungen dar, die der Anbieter aus technischen
Gründen oder zur Erhöhung der Attraktivität der gesamten Datenplattform in optischer oder
technischer Hinsicht vornimmt. Eine solche Leistungsänderung gehört grundsätzlich zum
Leistungsangebot des Anbieters und stellt keinen Mangel dar.
8) Der Anbieter haftet – aus welchen Rechtsgründen auch immer – ausschließlich bei Vorsatz
oder grob fahrlässigem Verhalten nach den dafür geltenden gesetzlichen Bestimmungen,
wobei eine Haftung für alle Fälle leichterer Fahrlässigkeit ausgeschlossen ist. Dies gilt auch
für die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters. Insgesamt ist die
Haftung gemäß den vorstehenden Vereinbarungen maximal beschränkt auf das jeweils
erhaltene Entgelt für den aktuellen Auftritt des Kunden. Weitergehende Schäden oder z. B.
Forderungen wg. entgangenem Gewinn etc. sind ausdrücklich von der Haftung
ausgeschlossen, ebenso wie die Haftung für Schäden, die durch unverschuldete
behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, kriegerische oder terroristische Handlungen oder
Naturkatastrophen oder Zufälle ausgelöst wurden. Sollten solche Schäden eine
uneingeschränkte Durchführung einer gewünschten Dienstleistung unmöglich machen, kann
der Anbieter diesen Dienstleistungsbereich einstellen.
9) Insgesamt haftet der Anbieter – aus welchen Rechtsgründen auch immer – ausschließlich
bei Vorsatz oder grob fahrlässigem Verhalten nach den dafür geltenden gesetzlichen
Bestimmungen, wobei eine Haftung für alle Fälle leichterer Fahrlässigkeit ausgeschlossen
ist. Dies gilt auch für die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
10) Sollten Teile dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so
soll dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berühren. Die unwirksamen
Bestimmungen sollen vielmehr durch solche rechtswirksamen Regelungen ersetzt werden,
die den unwirksamen Bestimmungen in Ihrem erkennbaren wirtschaftlichen Zweck
möglichst nahe kommen. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung etwaiger Regelungslücken.
11) Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen findet ausschließlich deutsches
Recht Anwendung. Gerichtsstand ist – soweit rechtlich zulässig – der Geschäftssitz des
Mit freundlichen Grüßen
Helmut Horn
P.S.:
Ich freue mich auf ihren Anruf 03682-453025
und / oder ihre
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