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Datum : 11.05.2014

Titel :
Allg. Zeitung Mainz: Augenhöhe / Kommentar von Stefan Schröder zur Ukraine

Meldung : Mainz (ots) - Gegen eine Volksbefragung zur Unabhängigkeit kann niemand etwas haben. Zumindest nicht in der EU, die von Schottland bis in den Kosovo solche Bestrebungen gefördert oder geduldet hat. Wer eine Politik auf Augenhöhe fordert, der muss auch nicht genehme Wünsche einer Bevölkerungsmehrheit nach Autonomie akzeptieren. Selbst für die Krim gilt das, wo der überwältigende Teil der Bewohner russisch spricht und denkt. Aber es kommt auf das Wie und nicht auf das Ob an. Wer keine Wählerlisten besitzt oder Stimmzettel in Urnen werfen lässt, die mit der Unabhängigkeitsflagge dekoriert sind, der manipuliert. Das gilt für die Separatisten in der Ostukraine, aber auch für die Krim, die obendrein noch waffenstarrende Wahlhelfer aus der Nachbarschaft einsetzte. So viele Fehler kann die ungeschickte Kiewer Zentralregierung gar nicht machen, dass solche Staatsstreiche gerechtfertigt sind. Nachrichten über Söldner, die auf der Kiewer Seite im Einsatz seien, erschweren ein ordentliches Verfahren für eine Teilautonomie des Ostens. Doch die Diskussion um Augenhöhe ist noch aus einem anderen Grund zweischneidig. Viel wird dieser Tage vom Wortbruch der Nato erzählt, die den Machthabern des sterbenden Sowjetreiches versprochen habe, östlich des Eisernen Vorhangs keine Mitglieder aufzunehmen. Diese Sicht ist sehr einseitig. Abgesehen davon, dass die russische Führung später nie auf das Thema zu sprechen kam, hat nicht die Nato, sondern haben die Opferstaaten des Warschauer Pakts reihenweise um die Mitgliedschaft nachgesucht. Sie hatten erstens gute Gründe und ein Recht darauf, sich frei und selbstbestimmt einem Bündnis ihrer Wahl anzuschließen. OTS: Allgemeine Zeitung Mainz newsroom: http://www.presseportal.de/pm/65597 newsroom via RSS: http://www.presseportal.de/rss/pm_65597.rss2 Pressekontakt: Allgemeine Zeitung Mainz Wolfgang Bürkle Newsmanager Telefon: 06131/485828 online@vrm.de

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